Beitragsfreiheit

Am 28. Mai 2019 hat wieder ein Austauschtreffen mit Behördenvertreter*innen zum Procedere der Beitragsfreiheit stattgefunden. Dabei wurden die Details für die Umsetzung der Beitragsfreiheit für die Elternvereine festgelegt. Es wird aktuell ein Eltern-Infobrief von der Behörde erarbeitet, welcher Fragen rund um die Beitragsfreiheit beantwortet.

Ende Mai habt Ihr von der Initiativberatung (Frau Habeck) bereits eine Abfrage erhalten, bei der Ihr die Beitragshöhe ab August 2019 und die Betreuungszeiten angeben solltet. Zum 30.6.2019 ist wieder die Kinderliste 3b an die Initiativberatung zu senden. Anhand dieser angegeben Informationen kann die Initiativberatung die Mindereinnahmen für die Ü3-Gruppen berechnen. Bisher gilt die Zusage, dass Ihr keinen gesonderten Antrag stellen oder Euren Finanzplan erneuern müsst. Die Initiativberatung wird automatisch aktualisierte Zuwendungsbescheide an die betroffenen Elternvereine schicken.

  • Betreuungsangebote im Ü3-Bereich: Grundsätzlich gilt, dass im Zuwendungsantrag die ausfallenden Elternbeiträge (maximal anerkannter Höchstbeitrag ohne Essensgeld) als Mindereinnahmen berücksichtigt werden. Die Einrichtungen erhalten auf dieser Grundlage zum Jahresanfang einen vorläufigen Zuwendungsbescheid. Zum 30.6. eines Jahres wird eine aktuelle Kinderliste an die Initiativberatung geschickt, so dass der Zuwendungsbescheid für das letzte Quartal angepasst werden kann. Die Abrechnung erfolgt nach wie vor mit dem Verwendungsnachweis. 
  • Betreuungsangebote im U3-Bereich: Eltern stellen wie gehabt einen Antrag bei der Elternbeitragsstelle. Sie bekommen von der Elternbeitragsstelle einen einkommensabhängigen Zuschuss bis das Kind das 3. Lebensjahr vollendet hat. Wird das Kind im Laufe des Kindergartenjahres 3 Jahre alt, wird der erhobene Elternbeitrag (jedoch höchstens max. anerkannter Höchstbeitrag) ab dann von der Elternbeitragsstelle an die Einrichtung überwiesen. Deshalb ist es wichtig, dass auch die Eltern, die bisher freiwillig den Höchstbeitrag gezahlt haben, spätestens zu dem Monat in dem das Kind 3 Jahre alt wird einen Antrag stellen!

Einige Beispiele und welches Procedere dann greift, findet Ihr in der unten stehenden Liste.

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Beitragsfreiheit in Elternvereinen Übers
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