Kinder haben Rechte

Was vor vielen Jahren oftmals noch Widerspruch ausgelöst hat, ist heute überwiegend unstrittig: Kinder haben Rechte. Sie sind – ebenso wie Erwachsene – Grundrechtsträger. Sie haben ein Recht darauf, ihre Persönlichkeit frei zu entfalten, sich eine Meinung zu bilden und diese frei zu äußern oder vor Diskriminierung geschützt zu werden. Kinderrechte konkretisieren sich vor allem in der Rechtstellung von Kindern, wie sie sich aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ergibt, das schon 1968 in einem Urteil klargestellt hat, dass auch Kinder Träger subjektiver Rechte sind.

Im Text des Grundgesetzes werden Kinder allerdings nicht explizit als Rechtssubjekte genannt, sondern tauchen nur im Zusammenhang mit dem Elternrecht auf. So heißt es im Grundgesetz Art. 6:

 

"Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung. Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft."

 

Seit vielen Jahren wird kritisiert, dass Kinder im Text des Grundgesetzes nicht explizit und nur als Objekte der Pflege und Erziehung ihrer Eltern auftauchen und nicht als Rechtssubjekte. So bleibt die besondere Bedeutung der Grundrechte für Kinder und ihre Spezifika unklar. Gemeinsam mit vielen Kinder- und Familienverbänden fordert der Paritätische daher die Stärkung der Kinderrechte im Grundgesetz vor allem mit Blick auf die Rechte von Kindern, wie sie in der UN-Kinderrechtskonvention stehen. Denn diese werden selbst in einem so modernen und wohlhabenden Land wie Deutschland unzureichend umgesetzt.

 

Nun haben sich erstmals die Regierungsparteien mit dem Koalitionsvertrag darauf verständigt, das Grundgesetz entsprechend zu ändern. Über das Wie berät derzeit eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die Mitte letzten Jahres eingesetzt wurde. Sie soll spätestens bis Ende 2019 einen Vorschlag ausarbeiten. Es ist Zeit, diese historische Chance laut und deutlich zu begleiten – und der Politik die enorme Wichtigkeit klar zu machen.

 

Marc Köster, PARITÄTISCHER Gesamtverband